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 Ihre
Bestellungen und Aufträge werden auf der Grundlage der nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durchgeführt. Es gelten die zum
Zeitpunkt Ihrer Bestellung und Auftrages in unserem Dienst
bereitgehaltenen Bedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende
Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns
schriftlich bestätigt.
(1) Vertragsabschluß
1.1.
Unsere Angaben zu Waren, Dienstleistungen, Webseiten, Druckvorlagen und
deren Preise im Rahmen des Bestellvorgangs und Auftrages sind vorerst
unverbindlich. Ihre Bestellung nehmen wir durch die Mitteilung über die
Auslieferung, Lieferung der Ware, bzw. Ausführung des Auftrages und der
Dienstleistung (Internet) an.
1.2. Der Kunde wird gebeten die
Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler, sowie auf
Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung, Auftrag und Lieferung zu
prüfen. Der Kunde ist verpflichtet, uns solche Unstimmigkeiten
unverzüglich mitzuteilen.
1.3. Jeder Auftrag an uns ist ein
Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den
Werkleistungen gerichtet ist.
1.4. Wir übertragen dem Auftraggeber
die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit
nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache
Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der
schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach
vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
1.5. Wir, als
Designer, haben das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber
genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung
berechtigt uns zum Schadensersatz.
(2) Lieferung
2.1.
Wir liefern unsere Produkte und Dienstleistungsaufträge nach Ihrer Wahl
an alle Postanschriften in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich
oder der Schweiz. Bei Lieferung können Versandkosten anfallen, die
Ihnen noch vor Abschluß der Bestellung zur Bestätigung angezeigt
werden. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Kunde die
zusätzlichen Steuern und Zölle.
2.2. Leistungsort ist München.
Wir liefern in der Regel nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung.
Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen trotz schriftlicher
Vereinbarung angemessen verzögern, wird aber sofort den Kunden
mitgeteilt.
(3) Zahlungsbedingungen
3.1. Die Vergütung ist bei Ablieferung unseres Auftrages an den Kunden
fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten in
Teilen angenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei
Abnahme des Teils fällig.
3.2. Erstreckt sich ein Auftrag über
längere Zeit oder erfordert er von uns hohe finanzielle Vorleistungen,
so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der
Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50%
der Arbeiten, 1/3 nach Ablieferung
3.3. Gelieferte Waren (auch Internet-Web-Software) verbleiben bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum.
3.4. Wir können nur die im Rahmen der Bestellung (des Auftrages)
angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder
Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde die Bank hiermit
unwiderruflich, uns dessen Namen und die aktuelle Anschrift
mitzuteilen.
3.5. Wenn Sie trotz Mahnung und Friststellung in
Zahlungsverzug geraten, sind wir zur Berechnung von Verzugszinsen in
Höhe von 5% über Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt,
soweit kein geringerer Schaden nachgewiesen wird.
(4) Gewährleistung und Haftung
4.1.
Wir verpflichten uns, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt
auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Filme,
Displays, Layouts, Disketten etc. sorgfältig zu behandeln. Wir haften
für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein
über den Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.
4.2. Wir verpflichten uns, unsere Erfüllungsgehilfen sorgfältig
auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus haften wir für unsere
Erfüllungsgehilfen nicht.
4.3. Beanstandungen gleich welcher Art
sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung unserer Arbeiten
schriftlich bei uns geltend zu machen. Danach gilt unsere Arbeit als
mängelfrei angenommen.
4.4. Wenn Sie uns Mängel an gelieferter Ware
belegen, werden wir in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung
oder Beseitigung der Mängel sorgen. Gelingt uns dies nicht,, haben Sie
nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder
Herabsetzung des Kaufpreises.
4.5. Wir haften für verschuldete
Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten
(Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften.
Darüber hinaus haften wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach
dem Produkthaftungsgesetz oder, wenn der Schaden durch uns oder unsere
Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
4.6. Wir haften im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer
wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht höchstens bis zum
typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis
der bestellten Ware (Dienstleistung) nicht überschreitet. Die Haftung
bei allen leicht fahrlässig verursachten Schäden ist auf Schäden an der
bestellten Ware beschränkt.
4.7. Für wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haften wir nicht.
4.8. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte,
Reinausführungen und Reinzeichnungen entfällt jede Haftung von unserer
Seite.
(5) Verschiedenes
5.1.
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts, auch wenn
aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn Sie
Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, ist Ort
unseres Firmensitzes Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang
Ihrer Bestellung. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen
Gerichtsstand zu klagen.
5.2. Das Recht zur Aufrechnung oder
Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt
haben. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur befugt, soweit die
Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
5.3.
Sollten ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen
Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des
Vertrages im übrigen davon nicht berührt.
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